Der Punkt ist derzeit nur knapp zu dokumentieren.
Halten Sie den Befund im Datenraum fest. Wenn sich im Prozess neue Informationen ergeben, sollte die rechtliche Einordnung nachgezogen werden.
KI-Systeme beim Unternehmenskauf: Trainingsdaten, AI Act, Rechte, Dokumentation, Datenschutz und Haftungsrisiken prüfen.
BRANDAUER Rechtsanwälte
Salzburger Kanzlei für Unternehmens-, Gesellschafts- und Transaktionsrecht
Hinter jeder Transaktion steht ein eingespieltes Team aus Rechtsanwälten, Juristen und Spezialisten. Fragen rund um den Unternehmenskauf prüfen wir mit Blick auf Struktur, Vertrag, Steuern und Haftung.
KI-Systeme und Trainingsdaten werden in Unternehmenskäufen schnell unterschätzt. Käufer müssen verstehen, ob ein Zielunternehmen nur Standardtools verwendet oder ob KI in Produkt, Preisbildung, Kundenservice, Prüfung oder Entscheidungsprozesse eingebaut ist. Dieser Beitrag ergänzt Software- und SaaS-Unternehmen IP- und IT-Verträge Datenschutz-Due-Diligence
Beantworten Sie zwei Fragen zur System- und Datenlage.
Sie wissen schon, dass Sie eine Anfrage stellen wollen? Direkt zum Anfrageformular.
Reine Office-Nutzung ist anders zu bewerten als ein System, das Produkt, Preis, Prüfung oder Kundenschnittstelle prägt.
Halten Sie den Befund im Datenraum fest. Wenn sich im Prozess neue Informationen ergeben, sollte die rechtliche Einordnung nachgezogen werden.
Wenn Unterlagen, wirtschaftliche Bedeutung und Verantwortlichkeit klar sind, kann der Punkt in Garantien, Kaufpreislogik oder Closing-Plan übernommen werden.
Unklare Unterlagen sollten nicht mit allgemeinen Formulierungen überdeckt werden. Der Punkt braucht eine konkrete Vertragsfolge oder einen klaren Nachlieferplan.
Zuerst muss klar sein, welche Systeme eingesetzt werden, wer Anbieter ist und ob das Zielunternehmen Nutzer, Betreiber, Anbieter oder Integrator einer KI-Lösung ist. Die Verordnung (EU) 2024/1689 arbeitet mit Rollen und Risikologik.
Für die Due Diligence zählt daher nicht das Schlagwort, sondern die konkrete Funktion im Unternehmen. Ein Chatbot im Marketing ist anders zu prüfen als ein System, das Bonität, Preise oder sensible Daten auswertet.
Bei Trainingsdaten und Eingabedaten stellen sich Fragen nach Herkunft, Nutzungsrechten, personenbezogenen Daten, Geschäftsgeheimnissen und Lösch- oder Sperrpflichten. Der Käufer sollte auch Datenquellen, Lizenzketten und technische Dokumentation sehen.
Wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, bleibt die DSGVO eigenständig relevant. Ein technischer Modellbericht ersetzt keine Prüfung von Rechtsgrundlage, Auftragsverarbeitung oder Betroffenenrechten.
Der SPA kann Garantien zu Systeminventar, Rechten an Trainingsdaten, Drittanbieterabhängigkeiten, Datenschutzdokumentation und bekannten Vorfällen enthalten. Bei hoher Unsicherheit kommen Closing Deliverables oder Freistellungen in Betracht.
Zusätzlich sollte Cybersecurity mitgedacht werden, weil KI-Systeme häufig Schnittstellen, Protokolle und externe Dienste nutzen.
Typische Fragen vor Signing.
| Punkt | Warum wichtig | Vertragsfolge |
|---|---|---|
| Rolle Rolle | Nutzer, Betreiber oder Anbieter? | AI-Act-Einordnung vorbereiten |
| Daten Daten | Woher stammen Trainings- und Eingabedaten? | Rechte und DSGVO prüfen |
| Dokumentation Dokumentation | Gibt es technische Nachweise? | Closing Deliverable |
| Haftung Haftung | Gab es Fehler oder Beschwerden? | Garantie oder Disclosure |
Maßgeblich sind Unterlagen, wirtschaftliche Bedeutung und Vertragsstruktur im Einzelfall.
Praxishinweis: Der Begriff KI im Pitchdeck genügt nicht. Entscheidend ist, ob das System rechtlich, technisch und wirtschaftlich prüfbar ist.
Die konkrete Rolle und Nutzung ist maßgeblich. Deshalb sollte die Prüfung mit einem Systeminventar beginnen.
Nicht nur. Neben Urheber- und Nutzungsrechten können Datenschutz, Geschäftsgeheimnisse und Vertragsverbote relevant sein.
Bei geschäftskritischer KI ja. Dann sollten Systeminventar, Rechte, Dokumentation und bekannte Vorfälle konkret geregelt werden.
Beim Unternehmenskauf entscheiden Struktur, Prüfung und Vertrag. Rufen Sie direkt an oder schreiben Sie uns, Rückruf innerhalb eines Werktags.
Anschrift
BRANDAUER Rechtsanwälte GmbH Giselakai 51 5020 Salzburg
Telefon
+43 662 6280000